Impressum / AGBFRH Maschinenbau Service Haftungsausschluss1. Inhalt des Online-AngebotesFRH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen FRH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens FRH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. FRH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. 2. Verweise und LinksBei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (”Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von FRH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem FRH von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. FRH erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. FRH hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. 3. Urheber- und KennzeichenrechtFRH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. 4. Rechtswirksamkeit dieses HaftungsausschlussesDieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. |
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| FRH Maschinenbau Service Francisco Rodriguez Herrero Tente 109 42929 Wermelskirchen Deutschland Tel.: +49 2196 888516 Fax.: +49 2196 888518 Handy: +49 172 2902020 USt-IdNr.: DE 223952139 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienst- und Werkleistungen Stand: Mai 2025 Sonderhinweis zur "Sicherheitseinrichtung" Wir weisen auf die Regelungen der BetrSichV (Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes) hin. Nach dieser Verordnung sind Mindeststandards an Sicherheiten für die in § 1 der BetrSichV genannten Arbeitsmittel, Einrichtungen und Anlagen zu beachten. Es wird empfohlen, die Arbeitssicherheit unter Berücksichtigung dieser Regelungen zu überprüfen und im Rahmen von Instandsetzungs- oder Modernisierungsmaßnahmen zu verbessern. Eine Risikobeurteilung für Gesamtmaschinen/-anlagen/-einrichtungen führt FRH Maschinenbau Service nur bei ausdrücklicher Beauftragung durch den Vertragspartner durch. § 1 Allgemeines / Geltungsbereich (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Werkleistungen, die von FRH Maschinenbau Service erbracht werden. (2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie durch FRH Maschinenbau Service ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. (3) Diese AGB gelten auch dann, wenn FRH Maschinenbau Service in Kenntnis entgegenstehender AGB Leistungen vorbehaltlos ausführt. § 2 Angebot / Auftragsumfang (1) Angebote von FRH Maschinenbau Service sind freibleibend. (2) Preisänderungen bei nachgewiesener Veränderung von Rohstoffpreisen, Löhnen oder gesetzlichen Vorgaben bleiben vorbehalten. (3) Technische Änderungen im Rahmen des Zumutbaren sind vorbehalten. Angaben aus Unterlagen gelten nur, wenn sie ausdrücklich bestätigt wurden. (4) Aufträge gelten erst als angenommen, wenn FRH Maschinenbau Service dies schriftlich bestätigt oder die Leistung ausführt. (5) Bei Nichtverfügbarkeit wird der Auftraggeber umgehend informiert, bereits geleistete Zahlungen werden erstattet. (6) An Unterlagen wie Zeichnungen etc. behält sich FRH Maschinenbau Service Eigentums- und Urheberrechte vor. (7) Angebote basieren auf dem mitgeteilten Zustand der Maschine/Anlage. Nachträge erfolgen bei Bedarf gegen gesonderte Vergütung. (8) Dienst- und Werkleistungen werden auf Grundlage des Angebotsumfangs erbracht. Ergebnisse von Dienstleistungen unterliegen der Verantwortung des Auftraggebers. (9) Beide Parteien können Änderungen schriftlich beantragen. Der entstehende Aufwand kann separat berechnet werden. § 3 Auftragsausführung (1) Leistungen werden nach aktuellem Stand der Technik erbracht. (2) Weisungsbefugnis gegenüber eigenen Mitarbeitern liegt ausschließlich bei FRH Maschinenbau Service. (3) Dritte können zur Ausführung hinzugezogen werden, FRH Maschinenbau Service bleibt Vertragspartner. § 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers (1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche zur Durchführung des Auftrags notwendigen Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Zutritte rechtzeitig bereitzustellen. (2) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich Fristen und erhöhen sich die Kosten entsprechend. § 5 Preise und Zahlungsbedingungen (1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Dienst- und Werkleistungen werden entweder zum Festpreis oder auf Zeit- und Materialbasis abgerechnet. (3) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. § 6 Lieferfristen und Verzug (1) Liefer- und Ausführungsfristen beginnen nach vollständiger Klärung aller technischen Details. (2) Bei unverschuldeten Verzögerungen verlängern sich die Fristen angemessen. § 7 Abnahme (1) Werkleistungen gelten als abgenommen, wenn sie vom Auftraggeber genutzt oder durch Protokoll bestätigt werden. (2) Die Inbetriebnahme durch den Auftraggeber gilt als Abnahme. § 8 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. (2) Bei Mängeln erfolgt nach Wahl von FRH Maschinenbau Service Nachbesserung oder Ersatzlieferung. § 9 Haftung (1) Die Haftung für Schäden ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. (2) Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet FRH Maschinenbau Service uneingeschränkt. § 10 Eigentumsvorbehalt (1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von FRH Maschinenbau Service. (2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und gegen Schäden zu versichern. § 11 Geheimhaltung (1) Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle im Rahmen des Vertrages erhaltenen Informationen. (2) Diese Pflicht gilt auch nach Vertragsende für die Dauer von zwei Jahren. § 12 Schlussbestimmungen (1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wermelskirchen. (2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. FRH Maschinenbau Service Francisco Rodriguez Herrero |
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